"Sicherheit war nie gefährdet"
24.10.2003 / LOKALAUSGABE / OBERHAUSEN
ANFRAGE / Der Beigeordnete Dirk Buttler antwortet Anne Janßen.
Aktionen der Feuerwehr seien symbolisch zu verstehen.
"Der hohe Sicherheitsstandard in Oberhausen war und ist
durch die Proteste der Berufsfeuerwehr zu keinem Zeitpunkt gefährdert
gewesen", teilt der Beigeordete Dirk Buttler auf Anfrage
der Stadtverordneten Anne Janßen mit. Im Übrigen
sei in den zahlreichen Gesprächen mit der Bereichsleitung
und mit den Mitarbeitern der Feuerwehr das bestehende Sicherheitsniveau
für die Bevölkerung auch nie Gegenstand von Überlegungen
im Hinblick auf die angedachten Protestaktonen gewesen.
Nach Buttlers Worten könne die öffentliche Übergabe
von Funkmeldern fü den Bereitschaftsdienst zu Beginn der
jüngsten Ratssitzung als symbolische Aktion verstanden
werden. Die Alarmierung bei Großschadensereignissen bleibe
sichergestellt. "Darüberhinaus wurde in Gesprächen
mit der Feuerwehr die zeitlich befristete Rücknahme sämtlicher
angedrohter leistungsein-schränkender Maßnahmen erreicht",
so Buttler. Insofern ergäben sich keinerlei Änderungen
oder Standardabschmelzungen.
Protestmaßnahmen nicht im Dienstbetrieb
Die ursprünglich angekündigten Protestmaßnahmen
der Feuerwehr - zum Beispiel die Einstellung des Brandsicherheitswachdienstes
bei Veranstaltungen oder von Einsätzen der Höhenrettungsstaffel
- würden nicht zum laufenden Dienstbetrieb gehören.
Diese würden ohnehin in der Freizeit durchgeführt
und als Mehrarbeit vergütet. Einsätze der Höhenretter,
die der Gefahrenabwehr dienen, blieben von den Protestmaßnahmen
ohnehin unberührt. (dz)
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